Solarförderung 01.03.2010

Grüne kritisieren geplante Kürzung der Solarförderung

Umweltministerium arbeitet an Gesetzesänderung

Hierzu erklärte der Fraktionsvorsitzende Hubert Ulrich: "Hier soll ohne Not ein Erfolgsprojekt maßlos beschnitten werden. Es droht der Verlust von tausenden Arbeitsplätzen in Deutschland." In Branchenkreisen werde eine Insolvenzwelle und eine Abwanderung der Solartechnologie nach China befürchtet. Immerhin hätte der Protest in den letzten Wochen erste Wirkungen gezeigt. Die Änderungen sollten nun nicht mehr wie ursprünglich geplant zum 1. April sondern erst zum 1. Juli in Kraft treten. Auch fielen die Kürzungen bei den Freiflächenanlagen moderater aus als zunächst angesetzt. Nun müsse die Zeit genutzt werden, die Pläne noch einmal grundlegend zu überarbeiten. Es handele sich bei der Photovoltaik um einen innovativen Zukunftsmarkt, der nicht zerstört werden dürfe. "Auch wir Grüne sehen bei der Förderung für Solarenergie Spielräume für eine Absenkung mit Augenmaß. Die jetzt vorgesehenen Kürzungen fallen aber viel zu hoch aus." so Ulrich. Man könne sich eine Kürzung im einstelligen Bereich vorstellen. Im EEG sei bereits eine regelmäßige Reduzierung der Förderung vorgesehen gewesen. Was der Bundesumweltminister vorhabe, sei überzogen und gefährde einen der wichtigsten Job- und Wirtschaftsmotoren.

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