Verkehr 23.03.2018

Illtalbahn: Bund war zur Mitfinanzierung bereit

Tressel: Verkehrsministerin Rehlinger muss zügig das Gespräch mit Berlin suchen

Der Bund war zu einer Mitfinanzierung der Illtalbahn-Elektrifizierung bereit und hat dem Land entsprechende Vorschläge unterbreitet. Trotz dieser Mitfinanzierungsvorschläge habe die Landesregierung die Elektrifizierung nicht weiter verfolgt. Dies geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des saarländischen Grünen-Bundestagsabgeordneten Markus Tressel hervor. Zuvor habe das Land 1,2 Millionen Euro in die Voruntersuchung des Vorhabens investiert. Dieses Geld wäre verloren, wenn das Land die Elektrifizierung nicht weiterverfolgen würde.

„Im Januar hat der CDU-Landtagsabgeordneten Alwin Theobald mitgeteilt, dass nach Aussage des saarländischen Verkehrsministeriums weder der Bund, noch die Deutsche Bahn zu einer Mitfinanzierung der Elektrifizierung bereit seien. Das Land müsste demnach die Elektrifizierung vollständig bezahlen. Nun hat die Bundesregierung klargestellt, dass der Landesregierung sehr wohl Vorschläge zur Mitfinanzierung des Bundes unterbreitet worden sind, die Landesregierung die Elektrifizierung aber nicht weiter verfolgt habe. Es kann also keine Rede davon sein, dass der Bund nicht zu einer Mitfinanzierung bereit sei, wie von der Landesregierung gegenüber Theobald behauptet“, erklärt Markus Tressel MdB, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Saar.

Die Kehrtwende der Landesregierung sei absolut unverständlich. Die Vorplanung sei bereits geleistet. Tressel: „Die Vorplanung zur Elektrifizierung wurde bereits im April 2016 abgeschlossen und hat das Land rund 1,2 Millionen Euro gekostet. Vor diesem Hintergrund ist es noch unverständlicher trotz Mitfinanzierungsmöglichkeit des Bundes das Projekt nicht weiter zu verfolgen.“ Wenn die Landesregierung den Ausbau der Elektromobilität wirklich vorantreiben wolle, müsse sie bei den Bahnstrecken beginnen. „Bei der Elektrifizierung der Illtalbahn handelt sich sogar lediglich um einen Lückenschluss, ist doch die Strecke von Saarbrücken nach Lebach bereits zwischen Saarbrücken und Wemmetsweiler elektrifiziert. Derzeit fahren hier Dieselfahrzeuge unter Fahrdraht. Dies ist nicht nur ökologisch unsinnig, sondern auch finanziell, da die Betriebskosten für Dieselfahrzeuge um etwa 50 Prozent höher liegen.“

Die nach Aussage von Theobald vom Saar-Verkehrsministerium verfolgte Idee, batterie-elektrische Fahrzeuge einzusetzen, sei derzeit unrealistisches Wunschdenken. Tressel: „Das Bundesverkehrsministerium hat mitgeteilt, dass für den in der Diskussion befindliche Fahrzeugtyp, ein batteriebetriebener Talent 3, der Hersteller gerade erst Probefahrten beim Eisenbahnbundesamt beantragt hat. Damit kann heute noch niemand seriös sagen, ob dieser Fahrzeugtyp auf der steigungslastigen Illtalbahn eingesetzt werden kann und ob die Reichweite der Batterie überhaupt ausreicht.“

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete hat Verkehrsministerin Rehlinger aufgefordert, zügig das Gespräch mit dem Bundesverkehrsminister zu suchen, damit die Illtalbahn doch noch elektrifiziert werden könne: „Das Land hat bereits 1,2 Millionen Euro für die Vorplanung gezahlt. Jetzt muss alles unternommen werden, damit das Projekt zu Ende gebracht werden kann. Dies macht ökologisch und ökonomisch Sinn und ist ein wichtiger Beitrag für den Ausbau der Elektromobilität im Saarland.“

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