Energiepolitik 23.08.2010

Maas hat energiepolitischen Kompass verloren

Kohlekraftwerke hemmen Ausbreitung neuer Technologien

Der Generalsekretär der saarländischen Grünen und Bundestagsabgeordnete Markus Tressel hat die jüngsten energiepolitischen Äußerungen von SPD-Chef Heiko Maas scharf kritisiert.

Dieser hatte in der Debatte um den Energiemasterplan sogar die Ausweisung neuer Standorte für Kohlekraftwerke ins Gespräch gebracht. Zudem hatte Maas behauptet, die Genehmigung neuer Kohlekraftwerke fördere den Ausbau der erneuerbaren Energien. Unabhängige Studien hätten genau das Gegenteil bewiesen.

Markus Tressel erklärte hierzu: „Offenbar hat Maas den energiepolitischen Kompass verloren. Kohlekraftwerke sind weder vom ökologischen noch vom ökonomischen Standpunkt her Zukunftsinvestitionen.

Wer heute vorrangig auf den Bau neuer Kohlekraftwerke setzt, wird den Ausbau erneuerbarer Energien ausbremsen, weil die Konzerne dann keine Notwendigkeit mehr zu Investitionen in saubere Energieformen sehen. Die Vorschläge der SPD sind gut für die Konzerne und schlecht für den Kampf gegen den Klimawandel.“ Die Unsinnigkeit der Aussagen demaskiere die wahre Absicht: Es gehe einzig und allein darum, die Umweltministerin zu kritisieren, ob gerechtfertigt oder nicht.

Tressel erinnerte Maas an die Diskussion um den Bau eines Großkraftwerks in Ensdorf. Dort habe die Bevölkerung dokumentiert, was sie vom Zubau derartiger Anlagen hält, nämlich nichts. Der Bundestagsabgeordnete sagte abschließend: „Die saarländische Landesregierung befindet sich in einem Dialog mit der Energiewirtschaft. An dessen Ende wird ein Masterplan stehen, der alle Interessen abbilden wird. Plattes Getöse, wie Maas es jetzt veranstaltet, schadet der Konsensfindung.

Konstruktives Mitwirken ist gefordert.“ Die Notwendigkeit auf erneuerbare Energien zu setzen sei bei der Bevölkerung längst angekommen, während die SPD immer noch Kohleträume hege.

 

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