Verkehr 13.07.2017

Ortsumfahrung B423: Neue Zweifel an Wirtschaftlichkeit durch Kostensteigerung

Tressel fordert Neuberechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) durch den Bund

Vor wenigen Monaten verkündete der Landesbetrieb für Straßenbau, dass sich der Bau der B 423 Ortsumfahrung Schwarzenbach und Schwarzenacker um mehr als 25 Prozent auf 34,2 Millionen Euro verteuern werde. Diese Kostensteigerung wurde vom Bundesverkehrsministerium in der Antwort auf eine schriftliche Frage des grünen Bundestagsabgeordneten Markus Tressel bestätigt, ohne dass die Wirtschaftlichkeit des Projektes danach neu überprüft wurde. Genau das verlangt Tressel jetzt vom Bund. Wenn ein Straßenbauprojekt sich um 25% verteuere, verändere sich zwangsläufig auch die Wirtschaftlichkeit eines solchen Projektes. Hinzu kämen massive Zweifel an der Sinnhaftigkeit der Ortsumfahrung.

Hierzu erklärt der Grünen-Politiker: „Das Vorgehen des LfS und des Bundesverkehrsministeriums ist unseriös. Als verantwortliche Behörden kann ich bei einer so drastischen Kostensteigerung nicht davon ausgehen, dass die Wirtschaftlichkeit des Projektes immer noch gegeben ist. Bei gleichen verkehrlichen Grundannahmen und gleichzeitig massiv steigenden Kosten kann es nicht anders sein, dass eine Neubewertung stattfindet. Wie kann es passieren, dass die Ortsumfahrung mit einer Bausumme von 26,8 Millionen Euro im Dezember 2016 in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird und das gleiche Projekt im März 2017 bereits 34,2 Millionen kosten soll? Das riecht mindestens nach Schönrechnerei um das Projekt in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans zu bekommen.“

Deshalb müsse das NKV neu berechnet werden. Bei der Gelegenheit müssten zudem -anders als bisher- Umweltgesichtspunkte sowie Interessen und Sorgen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger transparent in die Berechnung des NKV einfließen. Tressel: „Neben den Zweifeln, ob die Straße überhaupt signifikant Entlastung bringt, muss man die Frage stellen, ob wir für immer weniger Menschen immer mehr neue Infrastruktur brauchen. Wenn die neue Strecke kommt, sind viele Gewerbebetriebe entlang der alten Trasse in ihrer Existenz bedroht. Die Erfahrung bei solchen Projekten zeigt, dass die Ortsumfahrung voraussichtlich mehr Lärm und Verkehr bringt als prognostiziert.“

Die Kostensteigerung sei ein Grund mehr, auf den von Anfang an unsinnigen Neubau in Frage zu stellen und auf andere Entlastungsmaßnahmen zu setzen. Tressel: „Noch haben Landes- und Bundesverkehrsministerium die Möglichkeit den Bau der Ortsumfahrung B 423 zu stoppen. Sollten sie das nicht tun, ist es aber das Mindeste, dass sie mit einer umfassenden Neuberechnung der Wirtschaftlichkeit aufzeigen, warum die Straße aus Ihrer Sicht gebaut werden muss.“

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